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Cannabis-Anbau kann eine Notstandshandlung sein!

Diese Überschrift liest sich zunächst etwas reißerisch, entstammt aber tatsächlich einer gerichtlichen Entscheidung.

Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, in seinem Wohnhaus Cannabis angebaut zu haben. Dies würde normalerweise eine Strafe nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG nach sich ziehen. Nach dieser Vorschrift ist unter anderem der Anbau von Betäubungsmitteln strafbar und wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren sanktioniert.

Im konkreten Fall hat jedoch das Amtsgericht Grimma den Angeklagten freigesprochen (AG Grimma, 08.12.2017, 2 Ls 106 Js 18122/16).

Das Gericht sah das Verhalten des Angeklagten als über den rechtfertigenden Notstand des § 34 StGB gerechtfertigt an. Was auf den ersten Blick gerade zu absurd klingt, wurde vom Gericht damit begründet, dass der Angeklagte das Cannabis angebaut hatte, um damit die Krankheitssymptome seines Mitbewohners zu lindern. Die Beweisaufnahme hatte ergeben, dass das Deutsche Gesundheitssystem der sehr individuellen Krankheitssituation des Mitbewohners über Jahre hinweg nicht gerecht geworden war und der Mitbewohner des Angeklagten daher „schlicht keinen anderen Weg, als den der Selbstmedikation mit Cannabis gehen konnte“.

Der Angeklagte und sein Mitbewohner hatten vor Gericht ausführlich dargestellt, dass die Erkrankung des Mitbewohners mit den bisherigen medizinischen Behandlungsmethoden nicht gelindert werden konnte. Der Mitbewohner hatte zudem nachvollziehbar geschildert, dass sich kein Arzt mit dem Thema Cannabis ernsthaft beschäftigen wollte.

Der Fall zeigt zum einen, dass im Bereich der Drogendelikte immer wieder interessante Spielräume für die Verteidigung entstehen. Andererseits hängt, wie in jedem Fall, vieles von Details ab, so dass man im Vorfeld eines Verfahrens nie ohne Aktenkenntnis beurteilen kann, dass ein bestimmter Weg erfolgreich sein wird. Im Bereich der Drogendelikte lohnt es sich daher stets, anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

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